Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

 

Die nachfolgend genannten Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, deren Gegenstand eine Beratungs-, Coachings- oder Trainingsdienstleistung durch Dr. Jens Kegel beinhaltet.

 

§ 2 Vertragsgegenstand, Leistungsumfang

 

Einzelheiten des Auftrags werden in gesonderten schriftlichen Verträgen geregelt.

Gegenstand des Auftrags ist die vereinbarte Coaching-, Trainings bzw. Beratungs-Tätigkeit, nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen oder anders gearteten Erfolgs oder die Erstellung von Gutachten oder anderen Werken. Gleichfalls unerheblich für die Auftragserfüllung ist, ob oder wann Schlussfolgerungen, Empfehlungen oder Gelerntes umgesetzt werden.

Dr. Jens Kegel kann zwecks Optimierung der Resultate selbstständige Unterauftragnehmer verpflichten. In diesen Fällen werden Auftraggeber und Auftragnehmer benachrichtigt.

 

§ 3 Leistungsänderungen

 

Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Auftrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

§ 4 Schweigepflicht, Datenschutz

 

Dr. Jens Kegel ist verpflichtet, auch nach Beendigung des Auftrags über alle Tatsachen, die ihm im Zusammenhang mit der Auftragsausführung bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.

Dr. Jens Kegel übernimmt in Fällen der Verpflichtung von Unterauftragnehmern, diese schriftlich auf die Einhaltung der genannten Vorschrift zu verpflichten.

 

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

 

Der Auftraggeber ist verpflichtet, Dr. Jens Kegel bei der Durchführung des Auftrags zu unterstützen und alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung notwendigen Voraussetzungen zu schaffen.

 

§ 6 Vergütung, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

 

Sofern nicht anders vereinbart, hat Dr. Jens Kegel neben der Honorarforderung Anspruch auf Ersatz der Auslagen. Dies bezieht sich auf Kosten für Reise und Unterkunft.

 

§ 7 Gewährleistung, Verjährung

 

Dr. Jens Kegel führt alle Auftragsarbeiten mit größter Sorgfalt und stets auf die individuelle Situation und die Bedürfnisse des Auftraggebers bezogen durch. Aus dem Lehr-, Beratungs- und Coachingprozess abzuleitende Schlussfolgerungen und Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen. Die Darstellung von Empfehlungen erfolgt in verständlicher und nachvollziehbarer Weise.

Der Auftraggeber hat Anspruch auf Beseitigung etwaiger Mängel. Der Anspruch auf Beseitigung von Mängeln muss vom Auftraggeber unverzüglich schriftlich geltend gemacht werden. 

 

§ 8 Haftung

 

Für einen einzelnen Schadensfall ist die Haftung auf den Wert des Honarars begrenzt. Als einzelner Schadensfall gilt die Summe der Schadensersatzansprüche aller Anspruchsberechtigten, die sich aus einer einzelnen, zeitlich zusammenhängend erbrachten Leistung ergibt.

 

§ 9 Schutz des geistigen Eigentums

 

Der Auftraggeber steht dafür ein, dass die von Dr. Jens Kegel im Rahmen des Auftrags gefertigten Unterlagen nur für seine eigenen Zwecke verwandt und nicht ohne ausdrückliche Zustimmung im Einzelfall publiziert werden. Dies trifft insbesondere für folgende Unterlagen zu: Arbeitsblätter, Zusammenfassungen, Konzepte, Resultate des Ghostwritings (Reden, Manuskripte, Präsentationen, Präsentationen in Form v. Präsentationsprogrammen).

Soweit Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleibt Dr. Jens Kegel Urheber. Der Auftraggeber erhält in diesen Fällen das eingeschränkte, zeitlich und örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche, ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen.

 

§ 10 Annahmeverzug, unterlassene Mitwirkung

 

Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der Dienstleistungen in Verzug oder unterlässt eine ihm obliegende Mitwirkung trotz Mahnung und Fristsetzung, so ist Dr. Jens Kegel zur fristlosen Kündigung berechtigt.

Unabhängig von der Geltendmachung dieses Kündigungsrechts hat Dr. Jens Kegel Anspruch auf Ersatz des durch den Verzug oder die unterlassene Mitwirkung entstandenen Schadens bzw. der Mehraufwendungen.

 

§ 11 Höhere Gewalt

 

Ereignisse höherer Gewalt, welche die Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweiligen Parteien, die Erfüllung ihrer Leistungen um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskampf und ähnliche Umstände gleich. Die Parteien teilen einander unverzüglich den Eintritt solcher Umstände mit.

 

§ 12 Aufbewahrung von Unterlagen, Zurückbehaltungsrecht

 

Nach Ausgleich ihrer Ansprüche aus dem Vertrag hat Dr. Jens Kegel alle Unterlagen herauszugeben, die der Auftraggeber oder ein Dritter ihm aus dem Anlass der Auftragsdurchführung übergeben hat. Dies gilt nicht für den Schriftwechsel zwischen den Parteien und für einfache Abschriften der im Rahmen des Auftrags gefertigten Unterlagen, sofern der Auftraggeber die Originale erhalten hat.

Bis zur vollständigen Begleichung seiner Forderungen hat Dr. Jens Kegel an den ihm überlassenen Unterlagen ein Zurückbehaltungsrecht, dessen Ausübung aber dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen muss.

 

§ 13 Kündigung

 

Der Auftrag kann jederzeit aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist, im Übrigen mit einer Frist von 28 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Bei Kündigung ist Dr. Jens Kegel berechtigt, dem Auftraggeber die für vereinbarte aber noch nicht erbrachte Dienstleistungen entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.

 

§ 14 Sonstiges

 

Rechte aus dem Vertragsverhältnis mit Dr. Jens Kegel dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung abgetreten werden.

Für alle Ansprüche aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein.

Sind oder werden Vorschriften dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, so werden die übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksamen Vorschriften unverzüglich durch wirksame zu ersetzen.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Berlin.

 

Stand: Januar 2017

 

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